Bürger(rechts)wissenschaft - Citizen Science

Bürger(rechts)wissenschaft – Citizen Science

Termin WS 2020/2021, Mittwoch, 11.11.2020 – 10.02.2021, 13:30 – 15:10 Uhr,
Ort Cyberspace nach vorheriger Einladung zu Zoom-Konferenzen über TuCan und Moodle.
Dozent/in Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard)

Change Management

Das Wintersemester 2020/2021 wird als zweites “Wendesemester” nicht nur in die Geschichte des Fachgebiets eingehen. Das Change Management, der Verzicht auf Aufzeichnungen (Ephemerality) und die Entwicklung eines Guidance Documents – Probeklausur – waren charakteristisch für das Cyberteaching Konzept im Sommersemester 2020. Festzuhalten ist, dass das Cyberteaching mit nicht aufgezeichneten und nicht aufzuzeichnenden Modulen (Onlinelehre) in jeder zweiten Woche stattfindet. Ergänzt werden die Onlinelehre-Module durch Module/Materialien für selbstgesteuertes Lernen. Vorlesungsbeginn ist der 11.11.2020 – die Lektüre der im Vorlesungsgrid eingestellten Materialien wird vorausgesetzt (selbstgesteuertes Lernen). Die Vorlesung wird am 10.02.2021 mit einer Onlinesprechstunde der Professorin abgeschlossen. Für die Durchführung sämtlicher Events wie Module wird die bekannte „Chatham Houserule“ zugrunde gelegt.

Abstract zu Content, Audience, Time Management, Grid & Focus

Diese fünf Koordinaten sind für die Selektion und Präsentation der Professorin bestimmend:

(1) Content: Es handelt sich um eine Auswahl der Herausforderungen für das Recht (der Welt), über die Cybercitizen* informiert sein sollten, damit sie in einem demokratischen Rechtsstaat qualitätversprechende Allokationsentscheidungen treffen. Es geht also um die interaktive Begegnung mit technischen, sozialen und ökonomischen (keine Wertung in der Reihenfolge) Herausforderungen wie rechtswissenschaftlichen Lösungsansätzen. Im Zentrum steht die Funktionalität von Recht zur Gewährleistung von Freiheit wie Sicherheit (Art. 67 AEUV). Das Spektrum der Herausforderungen reicht vom Energie- bis zum Drohnenrecht.

(2) Audience: Nach der Drei-Elemente-Lehre (Staatsgebiete, Staatsvolk, Staatsgewalt) wird ein „Cyberstate“ auch eine neue „Cyberpublic“ (Staatsvolk) haben. Diese allzeitig und allgegenwärtig technisch vernetzten Bürger** – „Cybercitizen“*** – sind Audience des Vorlesungsangebots an einer rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät einer Technischen Universität. Diese Interaktionsfähigkeit der Studierenden führt auch zu neuen Erwartungen: Grundsätzlich erwartet der Lehrstuhl, dass die Studierenden mit Hilfe der in den nachfolgenden Veranstaltungsgrids zur Verfügung gestellten Materialien vorbereitet in der Veranstaltung erscheinen.

(3) Time Management: Dem Konzept der „flexible, sensible and sensitive solution“ (FS3) folgend, können sich im Verlauf des Semesters Änderungen der Vorlesungsagenda ergeben – diese spiegeln sich im „Vorlesungsgrid“ wieder. Aus diesem Grund empfiehlt es sich – insbesondere in der unmittelbaren Klausurvorbereitung – den aktuellen Status der Vorlesungsagenda zu überprüfen.

(4) Grid: Aus Überzeugung und Kapazitätsmanagementgründen (seit 2015) verzichtet der Lehrstuhl auf eine parallele TU-interne Moodleveröffentlichung zur uneingeschränkten Internetpräsenz der Lehrinhalte. Seit 2002 finden sich (Quellen-)Nachweise zu den Lehrinhalten frei teilbar (sharing academia) im Internet (L.O.S. – Legal Open Source).

(5) Focus: Mit „FEX“ („für Experten“) und „FINT“ („für Interessierte“) gekennzeichnete Materialien dienen der Vertiefung sowie als Angebot für interessierte Mitglieder der Audience. Diese werden nicht in der Klausur unmittelbar abgefragt.

* Die Verwendung transsprachlicher Begriffe erfolgt in Großbuchstaben und ist ansonsten so nah wie möglich an die Schreibweise in der Originalsprache angelehnt – teilweise entgegen linguistischer Gepflogenheiten.

** Die Verwendung männlicher Sprache erfolgt im Interesse von Klarheit, Kürze und Einfachheit (KKE-Formel) verbunden mit der Bitte, nicht das grammatische Maskulinum auf das biologische Geschlecht zu reduzieren.

*** Die Konzeption des Cybercitizen – also des „Bürgers“ für die fünfte Dimension des Seins – ist Forschungsgegenstand und erschöpft sich gerade nicht im Bürger- und Deutschenbegriff des (Verfassungs-)Rechts (Art. 116 GG).

Datum Modul Inhalt Datei
11.11.2020 1 Citizen Science als Vorbereitung auf eine „Drohnen-Welt“?

Prüfungstradition: Klausur aus dem Sommersemester 2019
Für die Vorlesung vorausgsetzte Rechtssammlung Beck Verlag, Datenschutzrecht: DatSchR, 21,90 €

„Drohnen“-Intro
FEX: Schmid, „Listening & Peeping Drones“ als erste Agenden im Recht seit 2017, in: Schweighofer/Kummer/Saarenpää (Hrsg.), Internet of Things – Tagungsband des 22. Internationalen Rechtsinformatik Symposions (IRIS 2019)

FEX: Schmid, Welche Lehre braucht globales (Technik)Recht?, Beitrag zum „Frankfurter Kolloquium für Internetforschung VI“, 2018/2019
des Exzellenzclusters „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ – Normative Orders, Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt am Main, 24.01.2019

FEX Prüfungstradition 1: Klausur aus dem Sommersemester 2019 und Studentische Rechtsmaterialien(StuR)

FEX Prüfungstradition 2: Klausur der Vorlesung „Europäisches KI Recht“ aus dem Sommersemester 2020mit Legal Visual Design (LVD) zur Entscheidung des BVerfG zur BND Ausland-Ausland Überwachung,
BVerfG, Urt. v. 9.05.2020, Az. 1 BvR 2835/17 – „BND Ausland-Ausland Überwachung“
25.11.2020 2 „Cyberstate/Cyber Union“, „Cybercitizen“ & Citizen Science

a) Citizen Science als Pioniervorlesung

b) Die „Besiedelung“ des Cyberspace: Eine Pionier- und Lernerfahrung für „Cybercitizen“: GoCore!: 13 Basics of a Global Agenda for Cyberlaw
„Cyberstate“:
  • Zum „Staatsäquivalenzaspirant“ (eigene Terminologie)
    Schmid, Diskussionsbeitrag zur Staatsrechtslehrertagung 2016 in: Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer (VVDStRL 76), Grenzüberschreitungen (2017), S. 322 f.
  • „Staatsähnlich dominant“ oder „kommunikationsessentiell“ (eigene Terminologie): BVerfG, Beschluss vom 06.11.2019, Az. 1 BvR 16/13, Rn 88

a) „Cybercitizen“:
„Die (Rechts-)Figur des „Security Competent Citizen“ (SeCoCi)“
Vortrag zuerst gehalten von Dr. Sandra Riebel am 03.05.2018 an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ)

„Medieninformation“ (eigene Terminologie)
Gemeinsam mehr erreichen – das Forum Citizen Science 2018

Citizen Science
FEX-Literatur:
Peter Finke, Citizen Science: Das unterschätzte Wissen der Laien, München 2014

„Medieninformation“ der Frankfurter Feuerwehr zu Advanced Mobile Location (AML): „Schnellere Hilfe im Notfall dank genauerer Standortdaten“ (16.10.2019)

b) 13 Basics
FEX: Schmid, CyLaw-Report XXXVI: Der kleinste gemeinsame Nenner – 13 Basics zum Cyberlaw? [„Cyberlaw All 2 – 2014“]
09.12.2020 3 Zur Bedeutung von Recht (im „Traditional Law“ der Vergangenheit und in der „Realworld“) und Citizen Science

Der funktionale Imperativ der Kenntnis des „Anwendungsvorrangs“ des europäischen Rechts und der „deutschen Verfassungsidentität“
Terminologische Basics (I): „Zulässigkeit“ & Begründetheit

RAOI – GoCore! 2017: Questionnaire

RAOI – Studentische Innovation 2017: Eine Seminarpositionierung

FEX: GoCore! Summit 2017 & 2. Jahreskonferenz des Jean Monnet Centre of Excellence
„EU in Global Dialogue“ (CEDI): „Digital Citizens in the European Union – a LEXONOMICS and Global Perspective“ vom 07.07.2017

FEX: Klausur aus dem Sommersemester 2019 und Studentische Rechtsmaterialien„ (StuR)

Medien
Performance of Cyber Citizen (in der Volksrepublik China), Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.10.2019, S. 3 (aus dem Uninetz)

News (Vorlesung 2018): Kernbereich privater Lebensgestaltung -
Eine „App-Herausforderung“

Anwendungsvorrang:
Art. 79 Abs. 3, Art. 23 Abs. 1 S. 3, Art. 1, Art. 20 GG

FEX: BVerfG, Urt. v. 02.03.2010, Az. 1 BvR 256/08 u.a. – Vorratsdaten„speicherung“ I

FEX: BVerfG, Urt. v. 05.05.2020, Az. 2 BvR 859/15 – “APP III"
13.01.2021 4 Der (rechts-)wissenschaftliche Imperativ der Eröffnung eines globalen Horizonts – die „Glocal“-Perspektive (eigene Terminologie: Think globally, consider the European Union and act locally.)

1. „Demonstrator“: Meinungsfreiheit und negative Rezipientenfreiheit als Konstituanten des Demokratieprinzips


2. „Demonstrator“:
Äußerungsfreiheit (Oberbegriff für Meinungs- und Medienfreiheit) und (differenzierter) Schutz der „digitale Menschenwürde“ (eigene Terminologie)

BVerfG, Beschl. v. 20.02.2009 Az. 1 BvR 2266/04 und 1 BvR 2620/05

LG Berlin, Urt. v. 22.04.2004, Az. 27 O 207/04 in BeckRS 2004, 14658 (nur im Uninetz)

EGMR, Urt. v. 08.11.2012, App.no. 434841/09

Europäische Menschenrechtskonvention

§ 130 StGB

FEX: „Studentische Rechtsmaterialien“ (StuR) – Klausurversion

FEX: „Ibiza-Video“ (Arbeitstitel)
„Medieninformation“: F.A.Z. (Michael Hanfeld), „Wiener Gericht urteilt – Das Ibiza-Video bleibt umstritten“, vom 06.11.2019 (05.12.2019);

FEX: „Medieninformation“: Der Standard (David Krutzler), „Ibiza-Video: Strache blitzt vorerst mit Anzeigen in Deutschland ab“, vom 27.08.2019 (05.12.2019)

FEX: Rechtsvergleichend – Österreich, § 48a Gerichtsorganisationsgesetz (GoG), vgl. Bericht des Justizausschusses des Nationalrates vom 05.11.2016 (05.12.2019)
27.01.2021 5 Recht und/oder Gerechtigkeit und/oder Ethik im CyberspaceDemonstrator: Meinungsfreiheit in der staatlich verfassten Realworld und im von „Staatsäquivalenzaspiranten“ gewährleisteten Cyberspace („Overblocking“) BVerfG, Beschl. v. 22.05.2019 – Az. 1 BvQ 42/19

LG Bamberg, Urt. v. 18.10.2018, Az. 2 O 248/18

Facebook „Gemeinschaftsstandards“, 12. „Hassrede“

Petition 79822: „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom 17.05.2018

Öffentliche elektronische Petitionen:

Normen:
  • Art. 5, 17 GG
  • §§ 241, 305, 305c, 307 BGB
  • Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)

FEX:
LG Offenburg, Urt. v. 26.09.2018, Az. 2 O 310/18 (nur im Uninetz)

EuGH, Urt. v. 03.10.2019, C-18/18

FEX: Facebook soll melden, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 13.10.2019, Nr. 41, S. 1 (nur im Uninetz).

BVerfG, Beschl. v. 22.05.2019 – Az. 1 BvQ 42/19

10.02.2021 6 Citizen Science – Evaluation, Kritik und ROI – Vorbereitung auf die Klausur  
TBA   Klausur
Raum TBA
Bitte achten Sie darauf, eigenes Schreibpapier zur Bearbeitung mitzubringen.

Prüfung

Prüfungshinweise: Bitte beachten Sie die allgemeinen Prüfungshinweise.
Termin: siehe unter Aktuelles
Anmeldung: Bitte melden Sie sich nach den Richtlinien Ihres Fachbereichs bei den zuständigen Prüfungsämtern an.
Klausurenpool: Unter Klausurenpool haben Sie die Möglichkeit den Aufbau von Klausuren zu betrachten. Hingewiesen sei hier insbesondere darauf, dass die dort aufgeführten Klausuren den damaligen Stand der Lehrveranstaltungen darstellen und somit nur als Demonstrationsmaterialien angesehen werden dürfen.