Bürger(rechts)wissenschaft - Citizen Science
Termin WS 2018/2019, Mittwoch, 17.10.2018 – 13.02.2019, 13:30 – 15:00 Uhr,
Ort S1|03 121
Dozent/in Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard)

Abstract zu Content, Audience, Time Management, Grid & Focus

Diese fünf Koordinaten sind für die Selektion und Präsentation der Professorin bestimmend:

(1) Content: Es handelt sich um eine Auswahl der Herausforderungen für das Recht (der Welt), über die Cybercitizen informiert sein sollten, damit sie in einem demokratischen Rechtsstaat qualitätversprechende Allokationsentscheidungen treffen. Es geht also um die interaktive Begegnung mit technischen, sozialen und ökonomischen (keine Wertung in der Reihenfolge) Herausforderungen wie rechtswissenschaftlichen Lösungsansätzen. Im Zentrum steht die Funktionalität von Recht zur Gewährleistung von Freiheit wie Sicherheit (Art. 67 AEUV). Das Spektrum der Herausforderungen reicht vom Energie- bis zum Drohnenrecht.

(2) Audience: Nach der Drei-Elemente-Lehre (Staatsgebiete, Staatsvolk, Staatsgewalt) wird ein „Cyberstate“ auch eine neue „Cyberpublic“ (Staatsvolk) haben. Diese allzeitig und allgegenwärtig technisch vernetzten Bürger* – „Cybercitizen“** – sind Audience des Vorlesungsangebots an einer rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät einer Technischen Universität. Diese Interaktionsfähigkeit der Studierenden führt auch zu neuen Erwartungen: Grundsätzlich erwartet der Lehrstuhl, dass die Studierenden mit Hilfe der in den nachfolgenden Veranstaltungsgrids zur Verfügung gestellten Materialien vorbereitet in der Veranstaltung erscheinen.

(3) Time Management: Dem Konzept der „flexible, sensible and sensitive solution“ (FS3) folgend, können sich im Verlauf des Semesters Änderungen der Vorlesungsagenda ergeben – diese spiegeln sich im „Vorlesungsgrid“ wieder. Aus diesem Grund empfiehlt es sich – insbesondere in der unmittelbaren Klausurvorbereitung – den aktuellen Status der Vorlesungsagenda zu überprüfen.

(4) Grid: Aus Überzeugung und Kapazitätsmanagementgründen (seit 2015) verzichtet der Lehrstuhl auf eine parallele TU-interne Moodleveröffentlichung zur uneingeschränkten Internetpräsenz der Lehrinhalte. Seit 2002 finden sich (Quellen-)Nachweise zu den Lehrinhalten frei teilbar (sharing academia) im Internet (L.O.S. – Legal Open Source).

(5) Focus: Mit „FEX“ („für Experten“) und „FINT“ („für Interessierte“) gekennzeichnete Materialien dienen der Vertiefung sowie als Angebot für interessierte Mitglieder der Audience. Diese werden nicht in der Klausur unmittelbar abgefragt.

* Die Verwendung männlicher Sprache erfolgt im Interesse von Klarheit, Kürze und Einfachheit (KKE-Formel) verbunden mit der Bitte, nicht das grammatische Maskulinum auf das biologische Geschlecht zu reduzieren.

** Die Konzeption des Cybercitizen – also des „Bürgers“ für die fünfte Dimension des Seins – ist Forschungsgegenstand und erschöpft sich gerade nicht im Bürger- und Deutschenbegriff des (Verfassungs-)Rechts (Art. 116 GG).

Aktualisierung des Grids am 06.02.2019 nach der FS3

Datum Modul Inhalt Datei
17.10.2018 1 Zur Bedeutung von Recht (im „traditional law“ der Vergangenheit und in der „Realworld“) und Citizen Science
24.10.2018 1 Terminologische Basics (I): „Zulässigkeit“ & Begründetheit (wird in neuem Tab geöffnet)
31.10.2018 2 Ausgewählte Rechtsprinzipien Vortrag von Ass. jur. Sandra Riebel „Die (Rechts-)Figur des „Security Competent Citizen“ (SeCoCi)“ (wird in neuem Tab geöffnet)
Zuerst gehalten am 03.05.2018 an der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ)
07.11.2018 2 FÖR-Hinweis:
Gemeinsam mehr erreichen – das Forum Citizen Science 2018

FÖR-Literatur:
Peter Finke, Citizen Science: Das unterschätzte Wissen der Laien, München 2014
14.11.2018 3



Der wissenschaftliche Imperativ der Eröffnung eines globalen Horizonts – die „Glocal“-Perspektive (eigene Terminologie: Think globally, consider the European Union and act locally.)

Demonstrator: Meinungsfreiheit und negative Rezipientenfreiheit als Konstituanten des Demokratieprinzips
Raumänderung:
Wie vereinbart findet die Vorlesung in S1|03 Raum 306 statt.

Meinungsfreiheit im deutschen Recht und in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)

BVerfG, Beschl. v. 20.02.2009 Az. 1 BvR 2266/04 und 1 BvR 2620/05

LG Berlin, Urt. v. 22.04.2004, Az. 27 O 207/04 in BeckRS 2004, 14658 (nur im Uninetz)

EGMR, Urt. v. 08.11.2012, App.no. 434841/09

Europäische Menschenrechtskonvention (wird in neuem Tab geöffnet)

§ 130 StGB
21.11.2018 3
28.11.2018 4 Die Präsenzvorlesung entfällt.

Zum Selbststudium:
Facebook außer Kontrolle, Sendung vom 30.10.2018 in der ARD Mediathek
05.12.2018 5 „Pilot“: Partizipationsrechte in einem (E-)Staat FEX (Rechts-)Geschichte:
100 Jahre Frauenwahlrecht auf deutschem Boden
100 Jahre Frauenwahlrecht, Sendung vom 12.11.2018 in der ARD Mediathek
12.12.2018 6 Der funktionale Imperativ der Kenntnis des „Anwendungsvorrangs“ des europäischen Rechts












Präsentation der "Studentischen Rechtsmaterialien (wird in neuem Tab geöffnet) " (StuR)

§ 241 BGB

FEX: Formelle Rechtmäßigkeit einer Verfassungsänderung:
Änderung der Art. 104c, 104d, 125c, 143e GG

News: Kernbereich privater Lebensgestaltung -
Eine „App-Herausforderung“
19.12.2018 7 Cinematografisches Didaktikkonzept:
Democracy im Rausch der Daten
Filmpräsentation

Probeklausur (wird in neuem Tab geöffnet)
16.01.2019 8 Die „Besiedelung“ des Cyberspace: Eine Pionier- und Lernerfahrung für „Cybercitizen“ FEX: Zum „Staatsäquivalenzaspirant“ (eigene Terminologie)?
Schmid, Diskussionsbeitrag zur Staatsrechtslehrertagung 2016 (wird in neuem Tab geöffnet) in: Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer (VVDStRL 76), Grenzüberschreitungen (2017), S. 322 f.
23.01.2019 8
30.01.2019 9 GoCore!: 13 Basics of a Global Agenda for Cyberlaw FEX: Schmid, CyLaw-Report XXXVI: Der kleinste gemeinsame Nenner – 13 Basics zum Cyberlaw? [„Cyberlaw All 2 – 2014“] (wird in neuem Tab geöffnet)
06.02.2019 zu 4 Recht und/oder Gerechtigkeit und/oder Ethik im Cyberspace – Zum „Overblocking“ „Studentische Rechtsmaterialien“ (StuR) – Klausurversion (wird in neuem Tab geöffnet)

LG Bamberg, Urt. v. 18.10.2018, Az. 2 O 248/18

Facebook „Gemeinschaftsstandards“, 12. „Hassrede“

Petition 79822: „Gemeinsame Erklärung 2018“ vom 17.05.2018

Normen:
  • Art. 5, 17 GG
  • §§ 241, 305, 305c, 307 BGB
  • Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG)
FEX:
LG Offenburg, Urt. v. 26.09.2018, Az. 2 O 310/18 (nur im Uninetz)
13.02.2019 11 Citizen Science als Pioniervorlesung – Evaluation, Kritik und ROI Schmid, Welche Lehre braucht globales (Technik)Recht? (wird in neuem Tab geöffnet) , Beitrag zum „Frankfurter Kolloquium für Internetforschung VI“, 2018/2019
des Exzellenzclusters „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ – Normative Orders, Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt am Main, 24.01.2019
Do., 21.02.2019 Klausur
09:00 Uhr, Raum S1|01 A02
Bitte achten Sie darauf, eigenes Schreibpapier sowie die „Studentische Rechtsmaterialien“ (StuR) – Klausurversion (wird in neuem Tab geöffnet) zur Bearbeitung mitzubringen.