Cyberlaw I (Recht der Informationsgesellschaft I/ Informations- und Datenschutzrecht I)

Termin dienstags, ab 13.10.2015 bis 09.02.2015, 12:35 – 14:15 Uhr,
Ort S1|03 226
Dozent/in Frau Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard)

Grundsätzlich erwartet der Lehrstuhl, dass die Studierenden mit Hilfe der in den nach- folgenden Veranstaltungsgrids zur Verfügung gestellten Materialien vorbereitet in der Veranstaltung erscheinen. Dem Konzept der „flexible, sensible and sensitive solution“ (FS3) folgend, können sich im Verlauf des Semesters Änderungen der Vorlesungsagenda ergeben – diese spiegeln sich im „Vorlesungsgrid“ wieder. Aus diesem Grund empfiehlt es sich – insbesondere in der unmittelbaren Klausurvorbereitung – den aktuellen Status der Vorlesungsagenda zu überprüfen.

Mit „FEX“ („für Experten“) gekennzeichnete Materialien dienen der Vertiefung sowie als Angebot für interessierte Mitglieder der Audience. Diese werden nicht in der Klausur unmittelbar abgefragt.
Mit FS3 (Konzept der „flexible, sensible and sensitive solution“) werden Änderungen in der Vorlesungsagenda gekennzeichnet.

Weitere grundsätzliche Informationen zu Vorlesungsetikette, -strategie und zu erstrebten -outcomes finden Sie unten.

Datum Modul Inhalt Datei
13.10.2015 1 Grundlagen und Strategie der Vorlesung
Basics: Basics-Folien (wird in neuem Tab geöffnet)

Terminologische Basics (I): (wird in neuem Tab geöffnet) „Zulässigkeit“ & Begründetheit

Strategie: Lehr- und Lernvertrag (wird in neuem Tab geöffnet)

News & Classics
1. Transatlantische Datenorganisationen (EUGH, Urt. v. 06.10.2015, Rs. C-362/14)

2. Rückblick auf Wintersemester 2013/2014:
Haftungsfalle für Unternehmer: Verschlüsselung von Unternehmensdaten

Gesetze:
Cyberlaw-Textbuch Edition VIII (wird in neuem Tab geöffnet)
20.10.2015 1 Grundlagen und Strategie der Vorlesung FEX (02.02.2016):
News:
Zum „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ (wird in neuem Tab geöffnet)

FS3 (14.01.2016):
„Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ vom 10.12.2015, BGBl 2015 I Nr. 51, S. 2218 ff.
27.10.2015 1 Grundlagen und Strategie der Vorlesung
03.11.2015 1 Grundlagen und Strategie der Vorlesung
10.11.2015 Veranstaltung entfällt
17.11.2015 2 Traditionelle Kernelemente des deutschen Cyberlaw:
I. Akustische Wohnraumüberwachung
§ 100c StPO
§ 100d StPO

a) CyLaw-Report XVI / 2006: „Akustische Wohnraumüberwachung“ (10.08.2006);

Entscheidung des BVerfG vom 03.03.2004 – 1 BvR 2378/98 und 1 BvR 1084/99

FEX (02.02.2016):
b) BVerfG, Entscheidung v. 11.05.2007, Az. 2 BvR 543/06 – „Wohnraumüberwachung II“
24.11.2015 2 Traditionelle Kernelemente des deutschen Cyberlaw:
I. Akustische Wohnraumüberwachung
01.12.2015 3 Traditionelle und zukünftige Kernelemente des deutschen und europäischen Cyberlaw – Das Vorratsdaten„speicherungs“szenario Leading Cases (I) (wird in neuem Tab geöffnet) zum Projekt
„Eine neue Perspektive auf Rechtswissenschaft“ -
Vorratsdaten„speicherungs“szenario

Work in Progress (WiP):
Vorratsdaten„speicherungs"recht im „Mehrebenenmodell“ (vertiefend zu: Leading Cases (I))

FEX History (02.02.2016):
Gesetzentwurf (wird in neuem Tab geöffnet) der Fraktionen der CDU/CSU und SPD für ein „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ (Drs. 18/5088) vom 09.06.2015
08.12.2015 3 Traditionelle und zukünftige Kernelemente des deutschen und europäischen Cyberlaw – Das Vorratsdaten„speicherungs“szenario
15.12.2015 3 Traditionelle und zukünftige Kernelemente des deutschen und europäischen Cyberlaw – Das Datenschutzgrundverordnungsszenario Exklusive Präsentation des Films „Democracy – Im Rausch der Daten“ im Programmkino Rex in Darmstadt.
Beginn um 12:35 Uhr. Die Studierenden werden gebeten, sich um spätestens 12:30 Uhr am Programmkino Rex einzufinden.

Eintrittskarten können in der Vorlesung sowie am Fachgebiet Öffentliches Recht zum Preis von 6,00 € erworben werden. Für Kurzentschlossene wird auch ein Kontingent am Vorführungstag am Kino zur Verfügung stehen.
12.01.2016 3 Änderung: (Stand: 22.12.2015)
Die Vorlesung fällt „zugunsten“ einer weiteren Filmvorführung aus.
Ein Ergänzungstermin findet am 13.01.2016 statt, siehe unten sowie die Meldungen unter „Aktuelles“ und im Forum


13.01.2016 (Mi.) 3
Ersatztermin
FS3 (12.01.2016):
Traditionelle und zukünftige Kernelemente des deutschen und europäischen Cyberlaw

I. Das Datenschutzgrundverordnungsszenario

II. Verdeckte Onlinesurchsuchung
I. Besprechung des Films „Democracy – Im Rausch der Daten“ sowie des europäischen Datenschutzgrundverordnungsszenarios

Ordentliches Gesetzgebungsverfahren der Europäischen Union (wird in neuem Tab geöffnet) (FEX – 02.02.2016)

II.
a) RER-Prüfungsschema zu CyLaw-Report XXI (wird in neuem Tab geöffnet) (aktualisiert am 04.02.2015)

b) CyLaw-Report XXI: „Verdeckte Online-Durchsuchungen – zur IT-(Un)Sicherheit in Deutschland (06/2008/Version 3.0)“(26.06.2008) Entscheidung des Bundes-verfassungsgerichts (BVerfG) vom 27.02.2008 – 1 BvR 370/07

c) FEX:
CyLaw-Report XX: „Verdeckte Online-Durchsuchungen (11/2007)(07.01.2008)

BGH, Besch. v. 31.01.2007 – StB 18/06

d) Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolitischen Angelegenheiten

e) Pressemitteilung des BVerfG vom 16.06.2015 zum Verfahren über die Verfassungsbeschwerden gegen das „BKA-Gesetz“ (Az. 1 BvR 966/09 und 1 BvR 1140/09
19.01.2016 4 FS3 (14.01.2016):
Angebot einer Probeklausur
Probeklausur (Version 2.0) (wird in neuem Tab geöffnet) – aktualisiert am 08.02.2016
26.01.2016 4 FS3 (14.01.2016):
Besprechung der Probeklausur
02.02.2016 5 Der Kampf für Flüchtigkeit (ephemerality) – „Google Spain“ EuGH, Urt. v. 13.05.2014, Rs. C-131/12 – „Google Spain“; „Case-Case
09.02.2016 5 Der Kampf für Flüchtigkeit (ephemerality) – „Google Spain“
Do. 10.03.2015