A Trustworthy AI for Europe als Modulbestandteil von Europäischem (KI-)Recht
Termin SoSe 2022 | Mittwochs, 14:25 – 16:05 Uhr | Beginn: 13.04.2022, Ende: 13.07.2022
Ort S103/23
Dozentin Prof. Dr. Viola Schmid, LL.M. (Harvard)

In der Veranstaltung „A Trustworthy AI for Europe“ werden Grundlagen des deutsch-europäischen „KI-Rechts“ im Kontext des Rechtsetzungsverfahrens für europäisches Sekundärrecht vermittelt – insbesondere mit Bezug zum „Proposal for a regulation of the European Parliament and of the Council laying down harmonised rules on artificial intelligence (Artificial Intelligence Act) an damending certain Union legislative acts“ (COM(2021) 206 final v. 21.04.2021) wie auch sonstiges europäisches Sekundärrecht – etwa Datenschutz-Grundverordnung (VO (EU) 2016/679 v. 27.04.2016 ABl. L 119 v. 4.5.2016, S. 1–88), Datenschutz-Richtlinie (RL 95/46/EG v. 24.10.1995, ABl. L 281 v. 23.11.1995, S. 31–50), “Proposal for a Regulation on harmonised rules on fair access to and use of data (Data Act)” (COM(2022) 68 final v. 23.02.2022) folgend dem “Proposal for a Regulation of the European Parliament and Council on European data governance (Data Governance Act)” (COM2020) 767 final v. 25.11.2020. Als DEMONSTRATOR für KIs in der Bewegung wird die Entwicklung einer „Drohnenwelt“ (eigene Terminologie) präsentiert. Dabei kann auf die Beiträge im Kapitel „KI in der Luft – Zur Legalität, Wirtschaftlichkeit und Operationalität von „Drohnen“ in einem KI-Rechtshandbuch Chibanguza/Kuß/Steege (Hrsg.), Künstliche Intelligenz: Recht und Praxis automatisierter und autonomer Systeme, Nomos 2022, das auch in der ULB einsehbar ist, zurückgegriffen werden. Des Weiteren werden Beiträge von Seminarstudierenden angekündigt, die seit 2020 an den KI-Rechtsseminaren des Lehrstuhls teilgenommen haben (Produkte der „kollaborativen Lehre“).

Siehe auch Europarecht – Rechts- und Juristenmanagement

Die Veranstaltungsgrids verdeutlichen agendaartig die didaktischen Herausforderungen für die Lehrende und die Studierenden. Die hier sog. „Evidencegrids“ erlauben leichteren Zugang zur Recherche wie die Überprüfung des Lehrinhalts wie –fortschritts (Evaluation in der Kollaboration). Bildlich formuliert: Das Veranstaltungsgrid gibt die Himmelsrichtung vor; das „Evidencegrid“ den Treibstoff.

„Evidencegrid“ aus dem Sommersemester 2021 (wird in neuem Tab geöffnet)

Modul Inhalt
1 Kick-Off, Veranstaltungsstrategie, Basics für Cyberlaw und AI Law
2 DEMONSTRATOR: Recht in und für eine „Drohnenwelt“
3 Recht in der GLOBALMATRIX
4 Deutsches Recht mit Weltgeltung?
Ausland-Ausland-Telekommunikationsüberwachung & Schutzpflichten für US-amerikanische Drohneneinsätze unter Beteiligung der Airbase Ramstein
5 DEMONSTRATOR: Automatisiertes und autonomes Fahren (auf deutschen Straßen)
6 European Data Economy
7 „AI Act“ – Europäisches Rechtsetzungsverfahren & Herausforderungen

Für die Veranstaltung vorausgesetzte Rechtssammlung Beck, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland: GG, 69. Aufl. 2021, 13,90€ u.a. über TU-BOOKS oder https://www.beck-shop.de/grundgesetz-bundesrepublik-deutschland-gg/product/33108822

(1.) Inhaltliche Agenda ist die Vermittlung von Change Management- wie Rechtsvergleichungs- und Globalrechtskenntnissen um Wissen über „Postcoronaeconomics“ und (Corona-)Law aus deutsch-europäischer Perspektive zu generieren.

(2.) Personale Agenda ist die Weiterentwicklung von Lehrstuhlpersonal wie Studierenden. Konzepte des selbstgesteuerten Lernens verlangen überdurchschnittliches Engagement, gerade der Studierenden.

(3.) Dem traditionellen Konzept der „flexible, sensible and sensitive solution“ (FS3) folgend, können sich im Verlauf des Semesters Änderungen der Veranstaltungsagenda ergeben – diese spiegeln sich im „Evidencegrid“ wieder. Aus diesem Grund empfiehlt es sich – insbesondere in der unmit-telbaren Klausurvorbereitung – den aktuellen Status der Veranstaltungsagenda zu überprüfen

(5.) Lehrinkubatoren und Lehrinnovation sollen kollaborativ (mit Feedback der Studierenden) verwirklicht und gelebt werden. Deswegen stellt die Professorin ihre E-Mail-Adresse für Kritik zur Verfügung: .

(6.) Der Lehrstuhl verfolgt traditionell eine Legal Open Source (L.O.S.) Strategie mit Veranstaltungs- und „Evidencegrids“, Powerpoint-Präsentationen und Rechtsquellen im Internet. Für das Sommersemester 2022 werden diese „Evidencegrids“ in Realtime in PDF aufgefüllt.

Prüfungshinweise: Bitte beachten Sie die allgemeinen Prüfungshinweise sowie die aktuellen Informationen für Studierende des Dezernat II in Covid-19 Zeiten
Termin / Raum: Bitte beachten Sie die Veröffentlichungen der Termine in TUCaN sowie weitere Informationen kurz vor der Prüfung unter News
Anmeldung: Bitte melden Sie sich über TUCaN zur Prüfung an.
Klausurenpool: Unter Klausurenpool haben Sie die Möglichkeit den Aufbau von Klausuren anderer Lehrveranstaltungen des Lehrstuhls betrachten zu können. Hingewiesen sei hier insbesondere darauf, dass die dort aufgeführten Klausuren den damaligen Stand der Lehrveranstaltungen darstellen und somit nur als Demonstrationsmaterialien angesehen werden dürfen.

Die Materialien der vergangenen Semestern stehen Ihnen unter Archiv: A Trustworthy AI for Europe zur Verfügung.